Effektive Durchsetzung des Unionsrechts im MwSt-Recht: Euro Tyre, Italmoda, Barlis 06 und die Folgen

– Formelle Anforderungen bei Steuerbefreiungen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr und beim Vorsteuerabzug: Grundsätze zur Rechtsanwendung –

Prof. Dr. Bernd Heuermann

Umsatzsteuerrecht ist harmonisiertes Unionsrecht. Dessen Umsetzung in das nationale Recht wird dann fraglich, wenn der EuGH das Unionsrecht innovativ auslegt oder fortbildet. So verhält es sich mit Blick auf die formellen Anforderungen bei den Steuerbefreiungen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr und beim Vorsteuerabzug. Hinzukommen tatbestandliche Ergänzungen im materiellen Vorsteuerabzugsrecht. Es werden Grundsätze zur Vereinfachung der Rechtsanwendung erarbeitet.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Substance over Form oder Form over Substance?
- 1. Regelungsbefugnis der Mitgliedstaaten
- 2. Bedeutung der formellen Anforderungen
- 3. Drei Schritte zur Rechtsanwendung
- 4. Feststellungen jenseits der formellen Anforderungen?
III. Vorsteuerabzug
- 1. Problem der Absichtsbesteuerung
  - a) Vier Fallgruppen
  - b) Schoenimport „Italmoda“ Mariano Previti
  - c) Kaskadeneffekte
- 2. Rechnung als formelle Anforderung oder als materielle Voraussetzung des Vorsteuerabzugs?
  - a) Korrektur
  - b)