DER BETRIEB
Anzeigepflichtige Entlassungen und Massenentlassungsanzeige – vom BAG neu justiert

Anzeigepflichtige Entlassungen und Massenentlassungsanzeige – vom BAG neu justiert

RAe Dr. Jan Tibor Lelley, LL.M., FAArbR / Björn Taterka, Essen

Die aktuelle Rechtsprechung des BAG zur Massenentlassungsanzeige rückt das Konsultationsverfahren mit der Arbeitnehmervertretung in den Vordergrund. Darüber hinaus zeigt das BAG in mehreren Entscheidungen seit dem Jahr 2012 neue Unwirksamkeitsgründe für Kündigungen auf, wenn Unternehmen bei Massenentlassungen den gesetzlichen Vorgaben der §§ 17 ff. KSchG nicht nachkommen. Das Recht der Massenentlassungsanzeige wird somit komplizierter und für die Praxis schwerer zu handhaben. Die Autoren analysieren die Entwicklung der Rechtsprechung und geben Hinweise zum rechtssicheren Vorgehen bei anzeigepflichtigen Entlassungen.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Anzeigepflichtige Entlassungen nach § 17 KSchG
    • 1. Berücksichtigung von Zeitarbeitnehmern bei der Massenentlassung?
    • 2. Konsultationsverfahren mit dem Betriebsrat
      • a) Inhalt der Auskunftspflicht
      • b) Zweiwochenfrist und kurzfristige Konsultation
      • c) Schriftform der Unterrichtung?
      • d) Folgen