BEPS-Aktionspunkt 7: Auswirkungen auf die unternehmerische Tätigkeit international agierender Unternehmen
StB/FBIntStR Dr. Blazenka Ban / StB/FBIntStR Daniel Niehus / StB Ralf Pestl
Im Zuge des BEPS-Projekts hat die OECD mit BEPS-Aktionspunkt 7 Vorschläge unterbreitet, die die künstliche Umgehung der Entstehung von Betriebsstätten seitens internationaler Konzerne verhindern sollen. Erörtert wird, welche Herausforderungen sich hierdurch für internationale Unternehmen ergeben und welche Auswirkungen die Änderungen des Betriebsstättenbegriffs auf die derzeitige unternehmerische Tätigkeit internationaler Unternehmen haben.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Betriebsstätten als Anknüpfungspunkt für die Besteuerung
- III. Betriebsstätte im Abkommensrecht
- IV. BEPS-Aktionspunkt 7: Handlungsempfehlungen gegen die „künstliche Vermeidung“ von Betriebsstätten
- 1. Verschärfung der Definition der Bau- und Montagebetriebsstätte
- a) Änderung des Wortlauts von Art. 5 Abs. 3 OECD-MA
- b) Änderung des Kommentars im OECD-MA
- 2. Änderungen im Ausnahmekatalog
- a) Beschränkung auf Tätigkeiten vorbereitender Art und
- 1. Verschärfung der Definition der Bau- und Montagebetriebsstätte