DER BETRIEB
Die Insolvenzanfechtung in der Rechtsprechung des BGH – aktueller Stand und Perspektiven (Teil 1)

Die Insolvenzanfechtung in der Rechtsprechung des BGH – aktueller Stand und Perspektiven (Teil 1)

Dr. Gerhard Pape

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Anfechtungsrechts vorgelegt. Insbesondere die Praxis der Vorsatzanfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO belaste – so die Begründung – den Wirtschaftsverkehr mit unverhältnismäßigen und unkalkulierbaren Risiken. Im Folgenden werden wesentliche, aktuelle Entscheidungen des BGH zur Insolvenzanfechtung ausgewertet und herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung konsequent die Zielsetzungen des Gesetzgebers der Insolvenzordnung aus dem Jahr 1994 umsetzt. Für den Praktiker stellt der Beitrag eine Essenz der umfangreichen Spruchpraxis dar und erleichtert das Verständnis des komplexen Insolvenzanfechtungsrechts.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Diskussion um eine Reform des Anfechtungsrechts nach Inkrafttreten der InsO
  • III. Neuregelung der Anfechtung im Verbraucherinsolvenzverfahren
  • IV. Nachweis/Feststellung der Zahlungsunfähigkeit im Anfechtungsprozess
  • V. Einschränkungen der Anfechtung gegen