Fremdpersonaleinsatz in Unternehmen: Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag in Deutschland und Österreich

– Rechtsvergleich im Hinblick auf Abgrenzungsfragen und Rechtsfolgen –

Dr. Julia Schitter / Margrit Nölke

Am 01.04.2017 ist die Novellierung der Zeitarbeit sowie ein neuer § 611a BGB in Deutschland in Kraft getreten. Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens wurden viele Fragen rund um die Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassung und Werk- oder Dienstvertrag diskutiert. Dieser Beitrag soll durch einen rechtsvergleichenden Blick aufzeigen, warum der Gesetzgeber zu Recht auf einen Katalog von Abgrenzungskriterien verzichtet hat.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Unterschiedliche Herangehensweise betreffend Abgrenzung von Werkvertrag und Arbeitskräfteüberlassung
- 1. Deutschland
  - a) Abgrenzung und Auswirkungen in Bezug auf die Erlaubnis
  - b) Gesetzliche Definition des Arbeitsvertrags
  - c) Gesetzliche Definition der Arbeitnehmerüberlassung
- 2. Österreich
  - a) Gesetzliche Grundlage für die Abgrenzung in Österreich (§§ 3, 4 öAÜG)
  - b) Auslegungsschwierigkeiten und Auffassungsunterschiede in Judikatur und Literatur auf nationaler Ebene
- 3. Zwischenfazit
III. Unionsrechtliche Überlegungen
- 1.