DER BETRIEB
Bildung einer Rückstellung für künftige Wartungsaufwendungen an Flugzeugen

Bildung einer Rückstellung für künftige Wartungsaufwendungen an Flugzeugen

BFH, Urteil vom 09.11.2016 – I R 43/15

Inhaltsübersicht

  • Sachverhalt
  • Aus den Gründen

1. Die Wartungsverpflichtung nach § 6 LuftBO ist wirtschaftlich nicht in der Vergangenheit verursacht, weil wesentliches Merkmal der Überholungsverpflichtung das Erreichen der zulässigen Betriebszeit ist, die den typischerweise auftretenden Ermüdungs- und Abnützungserscheinungen des Luftfahrtgeräts Rechnung trägt (Bestätigung des BFH-Urteils vom 19.05.1987 – VIII R 327/83, BStBl. II 1987 S. 848 = RS0740065).

2. Die Notwendigkeit der Bildung einer Rückstellung kann sich aus einer privatrechtlichen Verpflichtung auf Zahlung von Wartungsrücklagen-Garantiebeträgen ergeben, wenn bei Beendigung des Vertrages kein Anspruch auf Rückerstattung der Beträge besteht und der Stpfl. deshalb stets mit den vereinbarten Beträgen belastet bleibt.

Normenkette/referenzierte Vorschrift(en)

HGB § 249

EStG § 5 Abs. 1 Satz 1

KStG § 8 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 1

GewStG § 2 Abs. 2 Satz 2

LuftBO § 6

Sachverhalt

Die Klägerin ist zu 100% an