DER BETRIEB
Abberufung eines Vorstandsmitglieds wegen Vertrauensentzug durch die Hauptversammlung

Abberufung eines Vorstandsmitglieds wegen Vertrauensentzug durch die Hauptversammlung

Kommentiert von RA Dr. Christian Arnold, LL.M. (Yale),

BGH, Urteil vom 15.11.2016 – II ZR 217/15

Ein Hauptversammlungsbeschluss, mit dem einem Vorstandsmitglied einer Aktiengesellschaft das Vertrauen entzogen wird, muss nicht begründet werden. Der Vertrauensentzug stellt nur dann keinen wichtigen Grund für den Widerruf der Bestellung durch den Aufsichtsrat dar, wenn das Vertrauen aus offenbar unsachlichen Gründen entzogen wird. Ein Hauptversammlungsbeschluss über einen Vertrauensentzug ist aber nicht schon dann offenbar unsachlich, wenn sich die Gründe für den Vertrauensentzug als nicht zutreffend erweisen.

Inhaltsübersicht

  • I. Sachverhalt
  • II. Kernaussagen der Entscheidung
  • III. Praxishinweise

I. Sachverhalt

Der Kläger, ein bekannter Rechtsanwalt, war eines von zwei Vorstandsmitgliedern der beklagten Aktiengesellschaft. Diese hatte eine einzige Aktionärin. Dem Kläger wurde vorgeworfen, ein Bewerbungsschreiben der Beklagten um ein Mandat im Zusammenhang mit dem Bau eines Großflughafens mit