Plädoyer für das Ende der Dreistufentheorie in der betrieblichen Altersversorgung

RA/FAArbR Prof. Dr. Martin Diller / RA Dr. Jens Günther

Seit mehr als 30 Jahren beurteilt das BAG die Wirksamkeit von verschlechternden Änderungen betrieblicher Versorgungswerke anhand der sog. Dreistufentheorie (auch Dreistufenschema oder Dreistufenmodell genannt). Es wird aufgezeigt, dass sich die Dreistufentheorie teilweise erledigt hat, dogmatisch nicht haltbar ist und im Übrigen zu lotterieähnlichen Ergebnissen führt, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar sind. Sie sollte daher aufgegeben werden.

Inhaltsübersicht

I. Grundzüge und Entwicklung der Dreistufentheorie
II. Bewertung/Kritik
- 1. Erste Stufe (erdienter Besitzstand)
- 2. Zweite Stufe (erdiente Dynamik)
  - a) Anwendungsbereich
  - b) Systematische Bedenken
- 3. Dritte Stufe (künftige Zuwächse)
  - a) Keine ausdifferenzierte Prüfungsmethodik
  - b) Vermeintlicher Sonderstatus der betrieblichen Altersversorgung
  - c) Vermeintlich besonders schutzwürdiges Vertrauen
  - d) Wertungswiderspruch zu § 1 KSchG
  - e) Praktische Auswirkungen
III. Zusammenfassung