DER BETRIEB
Veräußerungsgewinn aus einer Kapitalbeteiligung an einem Unternehmen als Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit oder als sonstige Einkünfte

Veräußerungsgewinn aus einer Kapitalbeteiligung an einem Unternehmen als Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit oder als sonstige Einkünfte

BFH, Urteil vom 04.10.2016 – IX R 43/15

Inhaltsübersicht

  • Sachverhalt
  • Aus den Gründen

1. Der Veräußerungsgewinn aus einer Kapitalbeteiligung an einem Unternehmen führt nicht allein deshalb zu Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit, weil die sog. „Managementbeteiligung“ von einem Arbeitnehmer der Unternehmensgruppe gehalten und nur leitenden Mitarbeitern angeboten worden war.

2. Bestehende Ausschluss- oder Kündigungsrechte hinsichtlich der Kapitalbeteiligung im Fall einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind Ausdruck und Folge der Mitarbeiterbeteiligung und rechtfertigen für sich allein noch nicht die Annahme, dass dem Arbeitnehmer durch die Gewährung einer Möglichkeit zur Beteiligung Lohn zugewendet werden soll.

Normenkette/referenzierte Vorschrift(en)

EStG §§ 17, 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 20 Abs. 2, § 22 Nr. 2, § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

AO § 173 Abs. 1 Nr. 1

Sachverhalt

Die Kläger sind Ehegatten, die im Streitjahr (2004) zusammen zur ESt veranlagt wurden. Streitig ist, ob ein vom Kläger