Diskriminierungsfreie Besteuerung von Dividenden und Abspaltungen

– Spin-offs aus Drittstaaten –

RA/FAStR/FA für Handels- und Gesellschaftsrecht Dr. Wienand Meilicke / RA/StB Dr. Uwe Scholz

Es werden die Konsequenzen aus der Verwerfung der Rechtsauffassung der Finanzverwaltung analysiert, die Einlagenrückzahlungen durch Drittstaatengesellschaften in Deutschland als steuerpflichtige Dividenden behandeln wollte. Ferner wird dargelegt, dass ein amerikanischer Spin-off grds. als steuerfreie Abspaltung i.S.d. Fusionsrichtlinie (Fusions-RL) zu qualifizieren ist.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Einlagenrückgewähr durch Ausschüttung von Kapitalrücklagen
III. Besteuerung der Einlagenrückgewähr als Verstoß gegen Art. 3 GG
IV. Verwendungsreihenfolge
V. Benachteiligung von Auslandsausschüttungen durch diskriminierendes Verfahrensrecht
VI. Einlagenrückgewähr durch Rückzahlung von Nennkapital
VII. Wann qualifiziert ein Spin-off als steuerneutrale Abspaltung?
- 1. Wirtschaftliche Würdigung der Spin-off-Urteile
- 2. Der steuerfreie Spin-off nach § 355 I.R.C.
- 3. Der Spin-off-Fall von 1998
- 4. Der Spin-off-Fall