Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums im Rahmen einer Wertpapierleihe

– Anmerkung zum BMF-Schreiben vom 11.11.2016, DB 2016 S. 2694 –

StB Dr. Xaver Ditz / StB Prof. Dr. Vassil Tcherveniachki

Am 11.11.2016 hat das BMF ein Anwendungsschreiben zur wirtschaftlichen Zurechnung von Aktien im Rahmen einer sog. Wertpapierleihe veröffentlicht. Damit hat das BMF auf das BFH-Urteil vom 18.08.2015 reagiert. Danach verneint der BFH im Fall einer Wertpapierleihe ausnahmsweise den Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an den Aktien auf den Entleiher. Wenngleich das BMF-Schreiben vom 11.11.2016 im Hinblick auf die in der Praxis offenen Fälle begrüßenswert ist, ergeben sich hieraus mehrere Zweifelsfragen.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Einordnung der Wertpapierleihe als Sachdarlehen
III. Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums an Aktien im Rahmen von Wertpapierleihgeschäften
- 1. Zurechnung der entliehenen Aktien nach Maßgabe des § 39 AO
- 2. Kurze Haltedauer
- 3. Wirtschaftliche Zurechnung im Rahmen einer Gesamtschau
  - a) Bemessung des Gesamtentgeltes
  - b) Keine Liquiditätsvorteile beim Darlehensnehmer aus der Dividendenzahlung
  - c) Keine