Empfehlungs-E-Mails als unzumutbare Belästigung – Facebook-Funktion „Freunde finden“
Kommentiert von Dr. Michael Kieffer / Philipp Koehler
BGH, Urteil vom 14.01.2016 – I ZR 65/14, DB 2016 S. 1807
Mit seinem Urteil vom 14.01.2016 – I ZR 65/14 hat der BGH u.a. erneut zur wettbewerbsrechtlichen Unzulässigkeit von Empfehlungs-E-Mails Stellung genommen. Danach sind Empfehlungs-E-Mails auf Grundlage der damaligen Facebook-Funktion „Freunde finden“ als Werbung anzusehen, die nur an Personen versandt werden dürfen, die vorab ihre ausdrückliche Einwilligung in den Erhalt solcher E-Mails erteilt haben.
Inhaltsübersicht
- I. Der Fall
- II. Kernaussage des Urteils
- III. Erkenntnisse für die Praxis
- IV. Handlungsempfehlungen
I. Der Fall
Der Kläger ist der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv). Die Beklagte betreibt die Social Media-Plattform Facebook. Sie stellte ihren Nutzern die Option „Freunde finden“ zur Verfügung, mit der diese unter Angabe ihrer E-Mail-Adresse und ihres E-Mail-Passwortes das Importieren von E-Mail-Adressen von ihren Kontakten aus ihrem E