DER BETRIEB
Umsatzsteuerbarkeit des Verkaufs von mindestens 140 Pelzmänteln auf der Handelsplattform „eBay“ durch eine Finanzdienstleisterin

Umsatzsteuerbarkeit des Verkaufs von mindestens 140 Pelzmänteln auf der Handelsplattform „eBay“ durch eine Finanzdienstleisterin

BFH, Urteil vom 12.08.2015 – XI R 43/13

Inhaltsübersicht

  • Sachverhalt
  • Aus den Gründen

Wer planmäßig, wiederholt und mit erheblichem Organisationsaufwand mindestens 140 fremde Pelzmäntel über eine elektronische Handelsplattform (z.B. „eBay“) in eigenem Namen verkauft, wird damit unternehmerisch (wirtschaftlich) tätig.

Normenkette/referenzierte Vorschrift(en)

UStG § 1 Abs. 1 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Satz 1 und 3, § 25a Abs. 1 Nr. 1 und 2

RL 77/388/EWG Art. 2 Nr. 1, Art. 4 Abs. 1, 2 und 3

MwStSystRL Art. 2 Abs. 1, Art. 9 Abs. 1 Unterabs. 1 und 2, Art. 12

Sachverhalt

Die Beteiligten streiten darüber, ob die Klägerin mit dem Verkauf von Pelzmänteln über eine Internet-Handelsplattform („eBay“) als Unternehmerin im Rahmen ihres Unternehmens tätig geworden ist.

Die Klägerin betrieb in den Streitjahren (2004 und 2005) ein Unternehmen „Finanzdienstleistungen“. Sie reichte USt-Erklärungen für die Streitjahre ein und erklärte darin sowohl steuerpflichtige als auch nach § 4 Nr. 11 UStG steuerfreie Umsätze.

Das FA