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Stand: Januar 2015

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Die Regelung des Crowdfunding im RegE des Kleinanlegerschutzgesetzes
DB vom 09.01.2015, Heft 01-02, Seite 47 - 53, DB0689604
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Die Regelung des Crowdfunding im RegE des Kleinanlegerschutzgesetzes

– Inhalt, Auswirkungen, Kritik, Änderungsvorschläge –

Prof. Dr. iur. Lars Klöhn / Jun.-Prof. Dr. oec. publ. Lars Hornuf

Prof. Dr. iur. Lars Klöhn und Jun.-Prof. Dr. oec. publ. Lars Hornuf leiten ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) finanziertes Forschungsprojekt zur Regulierung des Crowdinvesting.

Die Bundesregierung hat am 10.11.2014 den Entwurf eines Kleinanlegerschutzgesetzes vorgelegt. Mit ihm soll – u.a. – erstmals der Markt für Schwarmfinanzierung (Crowdfunding) geregelt werden. Der vorliegende Beitrag stellt den für das Crowdfunding relevanten Inhalt des Gesetzesentwurfs vor, beleuchtet die zu erwartenden Auswirkungen und unterzieht die wichtigsten Regeln des RegE einer rechtspolitischen Kritik. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der Entwurf an einigen Stellen dringend geändert werden sollte.

Artikel-Inhalt

  • I. Der deutsche Crowdfunding- und Crowdinvesting-Markt
  • II. Bisherige Rechtslage und Emissionen
  • III. Rechtsvergleichendes Umfeld
  • IV. Inhalt
    • 1. Ausnahme von der Prospektpflicht
    • 2. Vermögensinformationsblatt
    • 3. Zeichnungsgrenzen
    • 4. Werbung
    • 5. Pflichten der Portale
    • 6. Sekundärmarktregulierung
  • V. Kritik
    • 1. Ausnahme von der Prospektpflicht
    • 2. Vermögensinformationsblatt und Unterschriftserfordernis
    • 3. Zeichnungsgrenzen
    • 4. Pflichten der Plattformen
  • VI. Zusammenfassung: Änderungsvorschläge

I.

Der deutsche Crowdfunding- und Crowdinvesting-Markt

Ihren Worten, einen „verlässlichen Rechtsrahmen“ für „neue Finanzierungsformen wie das Crowdfunding“ zu schaffen, will die Große Koalition nun Taten folgen lassen. Nachdem zuvor bereits ein RefE kursierte, hat das Bundesfinanzministerium den Entwurf eines Kleinanlegerschutzgesetzes vorgelegt,

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