DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: Februar 2013

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DB vom 01.02.2013, Heft 05, Seite 206, DB0573798
Der Betrieb > Steuerrecht > Einkommensteuer / Lohnsteuer > Verwaltungsanweisung

Zweifelsfragen zur Pauschalierung der ESt bei Sachzuwendungen nach § 37b EStG

OFD Frankfurt/M., Verfügung vom 10.10.2012 – S 2297b A – 1 – St 222

§ 37b EStG ermöglicht es dem zuwendenden Stpfl., die ESt auf Sachzuwendungen aus betrieblicher Veranlassung an Arbeitnehmer und Nichtarbeitnehmer pauschal mit 30% (zzgl. Annexsteuern) zu erheben. Besteuerungsgegenstand sind Zuwendungen, die zusätzlich zur ohnehin vereinbarten Leistung oder zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbracht werden, die nicht in Geld bestehen und die nicht gesellschaftsrechtlich veranlasst sind. Im Rahmen von LSt-Außenprüfungen sind seit Einführung immer wieder Zweifelsfragen im Zusammenhang mit der Auslegung der Rechtsnorm aufgetreten.

Die zu diesem Bereich bisher auf Bund-Länder-Ebene erörterten Sachverhalte sowie weitere Einzelfälle aus der Praxis werden in der Verfügung umfassend zusammengefasst (vgl. DB0561765). Zur besseren Übersicht orientiert sie sich am BMF-Schreiben vom 29. 4. 2008 (BStBl. I 2008 S. 566 = DB 2008 S. 1009).

Redaktionelle Hinweise:

Volltext-Verfügung online: DB0561765.

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Version: rc-3.1.25311 (Handelsblatt Fachmedien_DB)
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