DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: Februar 2013

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DB vom 01.02.2013, Heft 05, Seite 232 - 235, DB0572802
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Einführung von Kurzarbeit

RA Dr. Matthias Köhler, LL.M. (Sydney), Berlin

Dr. Matthias Köhler ist Rechtsanwalt bei Baker & McKenzie in Berlin.

Die Bundesregierung hat zum Jahresanfang die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld wieder von sechs auf zwölf Monate angehoben. Grund dafür sind die eingetrübten Aussichten und der sprunghafte Anstieg von Anträgen auf Gewährung von Kurzarbeit. Der Autor stellt aus diesem Anlass die Voraussetzungen der Kurzarbeit aber auch die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Entscheidungen der Agentur für Arbeit eingehend dar.

Artikel-Inhalt

  • I. Einleitung
  • II. Rechtsgrundlage der Einführung von Kurzarbeit
    • 1. Tarifvertrag
    • 2. Betriebsvereinbarung
    • 3. Arbeitsvertrag
  • III. Voraussetzungen für die Gewährung und Bewilligung von Kurzarbeitergeld
    • 1. Erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall
    • 2. Betriebliche und persönliche Voraussetzungen
    • 3. Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit
    • 4. Bezugsdauer
    • 5. Antragstellung
  • IV. Zusammenfassung

I.Einleitung

Wie bereits in vergangenen Krisenjahren verlängerte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch für 2013 die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld . Sie wird von sechs auf zwölf Monate erhöht. Dazu ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ermächtigt, um flexibel auf Veränderungen des Arbeitsmarkts reagieren zu können (§ 109 Abs. 1 SGB III). Die Einführung von Kurzarbeit ist in Krisenszenarien, neben Re- und Umstrukturierungen ein wirksames Instrument, um auf zurückgehende Arbeitskräftenachfrage reagieren zu können. Im Gegensatz zur Re- und Umstrukturierung lassen sich mit der Einführung von Kurzarbeit verhältnismäßig schnell Einsparungen bei den Personalkosten realisieren. Darüber hinaus kann auf eine steigende Arbeitskräftenachfrage kurzfristig mit der Aussetzung der Kurzarbeit reagiert werden. Die Kurzarbeit kann – abhängig von kollektiv- bzw. individualrechtlichen Vereinbarungen – regelmäßig mit einer Vorlaufzeit von wenigen Tagen ausgesetzt

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Version: rc-3.1.25311 (Handelsblatt Fachmedien_DB)
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